Entlastungen für Berlinerinnen und Berliner

Veröffentlicht am 27.01.2019 in Berlin

Im Dezember 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Nachtragshaushalt 2018/2019 beschlossen. Durch die dabei beschlossenen Maßnahmen werden viele Berlinerinnen und Berliner deutlich entlastet und wichtige Infrastrukturmaßnahmen ermöglicht:

  • kostenloses Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 ab Beginn des neuen Schuljahrs
  • kostenloses Schülerticket ab August 2019
    (für eine Familie mit 2 Kindern bedeutet dies eine Entlastung von über 100 €)
  • hohe Investitionsmittel für die Charité und Vivantes, um die Rücknahme von Ausgliederungen und Abschaffung sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen zu ermöglichen
  • mehr Geld für die Berufsfeuerwehr zur Anschaffung neuer Fahrzeuge
  • mehr Geld für das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm
  • mehr Geld für die Bäderbetriebe
  • mehr Geld für den Ankauf von Liegenschaften und Ausübung von Vorkaufsrechten zur Sicherung von preisgünstigem Wohnraum usw.

Genaueres hierzu finden Sie in der Zusammenfassung der Ergebnisse unter diesem Link.