Aktuelles

 

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Draußensprechstunde mit Dr. Nicola Böcker-Giannini

Mit dem Fahrrad unterwegs im Wahlkreis:

Am Sonnabend war unsere Wahlkreiskandidatin Dr. Nicola Böcker-Giannini mit ihrem mobilen Infostand vor Edeka in der Bernauer Straße und stand dort für Fragen und Anregungen zur Verfügung - unterstützt von zwei Genoss:innen unserer Abteilung.

Dank der praktischen Tüten erfolgte auch die Übergabe von Infomaterial nahezu kontaktlos - und Einkäufe passen zusätzlich in die Tüten.

 

Online-Werkstatt zum Entwicklungskonzept Flughafensee

Wie soll es weitergehen am Fluhafensee? Das Bezirksamt Reinickendorf hat ein Entwicklungskonzept in Auftrag gegeben (näheres hierzu finden Sie über diesen Link). Beauftragt wurde das Planungsbüro gruppe F.

Am 8. Mai, dem Tag der Städtebauförderung, findet eine Online-Werkstatt zum Entwicklungskonzept Flughafensee, zu der alle Anwohner*innen und Interessent*innen eingeladen sind (hier können Sie die Einladung direkt aufrufen). Dabei sollen die bisherigen Beteiligungs- und Analyseergebnisse vorgestellt und mit Expert*innen diskutiert werden.

Die Online-Werkstatt findet statt am

8. Mai 2021 von 16.00 bis 18:00 Uhr
Einwahl-Link zur Online-Werkstatt (Zoom)
tinyurl.com/online-werkstatt-flughafensee
(Einwahl ist möglich ab 15:45 Uhr)

Veranstalter sind das Planungsbüro gruppe F, das Stadtentwicklungsamt Reinickendorf und die BSM Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Seite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen unter dem Thema "Online-Werkstatt zum Flughafensee. Wie können Naturschutz und Naherholung in Einklang gebracht werden?" (hier der Link auf die Seite der Senatsverwaltung).

 

Klatschen alleine genügt nicht: Faire Pflegelöhne jetzt!

Vollzeitbeschäftigte in Betrieben ohne Tarif arbeiten durchschnittlich 54 Minuten länger und verdienen 11% weniger als Mitarbeiter*innen in Betrieben mit Tarifbindung. Das ist eines der Ergebnisse einer neuen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung. Während im Jahr 2000 mehr als zwei Drittel aller Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben arbeitete, sind es im Jahr 2019 nur noch 52 %.

Noch alarmierender: Die Zahl der Pflegekräfte ist weiter zurückgegangen. Pflegekräftemangel und schlechte Bezahlung sind dafür ursächlich. Die hohe körperliche und psychische Belastung führt außerdem dazu, dass etliche ihre Ausbildung nicht beenden oder nach dem Abschluss nicht in den Beruf eintreten.

Deshalb muss neben generell besseren Arbeitsbedingungen eine zentrale Forderung sein, in der Pflege deutlich besser zu entlohnen.

"Bereits 2019 hatte Minister Hubertus Heil (SPD) mit einem Pflegelöhne-Verbesserungsgesetz zwei Wege eröffnet, um bessere Löhne in der Altenpflege zu ermöglichen. Erstens durch eine Mindestlohnkommission, die im Januar 2020 höhere Mindestlöhne in der Pflege auch für qualifizierte Pflegekräfte durchsetzte. Doch gab es zweitens für Hubertus Heil eine bevorzugte Lösung: Ein von Gewerkschaften und Arbeitgeber*innen ausgehandelter Tarifvertrag, der vom Ministerium für die gesamte Branche als allgemeinverbindlich erklärt werden kann und damit für alle Arbeitnehmer*innen gültig ist. Darauf hatte sich Anfang Februar die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verständigt und bereits im vergangenen Jahr den Arbeitsrechtlichen Kommissionen von und Diakonie ein Zwischenergebnis ihrer Verhandlungen zur Anhörung vorgelegt. Deren Zustimmung war Voraussetzung, um das Tarifergebnis wie geplant über das Arbeitnehmerentsendegesetz auf die gesamte Pflegebranche ausweiten zu können. Heil: „Umso bedauerlicher ist, dass der zweite Weg, den der Gesetzgeber geschaffen hat, … am mehrheitlichen Votum der Caritas gescheitert ist."
(aus Vorwärts 2/2021)

Weil die Caritas nicht zugestimmt hat und eine Blockadehaltung einnimmt, sind Hundertausende Pflegekräfte vor allem bei den kommerziellen Pflegeanbietern nun die großen Verlierer, denn der Tarifvertrag kann nun nicht mehr allgemeinverbindlich werden. Ein flächendeckender Tarifvertrag zu Mindestbedingungen in der Altenpflege hätte bis zu 25% höhere Löhne gebracht.

Deshalb unsere große Bitte: Petition an die Caritas jetzt unterschreiben:

https://aktion.campact.de/caritas/appell/teilnehmen-2

Jede Stimme zählt. Vielen Dank.

 

Neues aus dem Abgeordnetenhaus von Dr. Nicola Böcker-Giannini

Dr. Nicola Böcker-Giannini, unsere Kandidatin für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 3, hatte sich im März im Abgeordnetenhaus insbesondere mit den Themen

  • ÖPNV-Anbindung des Strandbads Tegel
  • Naturschutz, Uferanlagen und Wasserqualität von Berliner Gewässern
  • Corona-Pandemie

beschäftigt. Ihren Bericht über ihre Arbeit können Sie über diesen Link abrufen.
 

 

Wie soll es weitergehen am Flughafensee?

Der Flughafensee ist ein beliebtes Ausflugsziel und zugleich ein wertvolles Biotop. Wenn in den nächsten Jahren dann noch das neue Wohnquartier auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel errichtet wird ist mit noch mehr Besuchern zu rechnen. Dabei wurden schon in den letzten Jahren immer wieder Probleme "rund um den Flughafensee" beklagt. Wie soll es also nun weitergehen?

Das Bezirksamt Reinickendorf hat deshalb ein Entwicklungskonzept in Auftrag gegeben (näheres hierzu finden Sie über diesen Link). Beauftragt wurde das Planungsbüro gruppe F.

Bürgerinnen und Bürger sollen während der Konzepterstellung intensiv beteiligt werden. Als erster Schritt fand eine Online-Fragebogenaktion statt, zugleich wurden Fragebogen an die Haushalte in der Umgebung verteilt. Bis zum 15. April konnten Interessierte an der Online-Befragung teilnehmen unter  tinyurl.com/Online-Beteiligung. Wir haben es ausprobiert: Interessierte brauchten hierfür nur wenige Minuten Zeit, um ihre Wünsche und bisher festgestellten Probleme mitzuteilen.

Und über diesen Link erreichen Sie den Flyer des Planungsbüros mit weiteren Informationen, auch die Adresse zur Anmeldung für den Newsletter finden Sie dort.

 

Unsere Kandidat*innen für das Berliner Abgeordnetenhaus

Am 26. September 2021 findet zugleich mit der Bundestagswahl die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung statt. Unsere Direktkandidat*innen für die Abgeordnetenhauswahl in unserem Abteilungsgebiet sind Dr. Nicola Böcker-Giannini, Sven Meyer und Jörg Stroedter.

Aber wieso nun 3 Personen? Nein, Sie können sich nicht eine/n von ihnen aussuchen, in jedem Wahlkreis gibt es nur eine/n Direktkandidat*in je Partei – aber unser Abteilungsgebiet liegt in 3 Wahlkreisen! So kandidieren

  • Dr. Nicola Böcker-Giannini im Wahlkreis 3 (ab Bernauer Straße über Tegel bis Heiligensee/Tegelort)
  • Sven Meyer im Wahlkreis 4 (u.a. Borsigwalde bis Berliner Straße)
  • Jörg Stroedter im Wahlkreis 2 (u.a. Waldidyll ab Bernauer Straße und Mäckeritzwiesen)

Klicken Sie hier, wenn Sie mehr über unsere Kandidaten erfahren möchten, oder wählen Sie im Menü "Aktuelles" "Unsere Kandidat*innen für die Wahlen 2021". Die Karte mit der Wahlkreiseinteilung können Sie hier öffnen (Quelle: https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/wahlgebietseinteilung/artikel.966836.php#reinickendorf).

Leider können Sie unsere Kandidat*innen pandemiebedingt derzeit nicht persönlich kennenlernen. Wir hoffen, dass dies bald wieder möglich sein wird. Schauen Sie gern immer mal wieder auf unsere Terminseite, dort werden wir unsere Vor-Ort-Termine angeben.

Die Wahl der Direktkandidat*innen der Reinickendorfer SPD fand am 1. November 2020 statt. Einen Bericht über diese Wahl finden Sie über diesen Link.

 

Franziska Giffey live am Internationalen Frauentag

Franziska Giffey, unsere Spitzenkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und derzeitige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, beantwortete Ihre Fragen

live auf Facebook
am 8.3., dem Internationalen Frauentag
ab 12:30 Uhr

Fragen an Franziska Giffey konnten bereits vorab auf ihrer Facebook-Seite in den Kommentaren zum Beitrag oder während der Liveübertragung in der Kommentarspalte gestellt werden.

 

"Digitalisierung ist weiblich!" - Diskussionsveranstaltung mit dem Bundespräsidenten

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender diskutierten am 8. März 2021, dem Internationalen Frauentag, mit Experti*innen über die Wechselwirkung von Digitalisierung und Gleichstellung in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur/Medien und Politik. Die Diskussion wurde im Livestream übertragen.

Als Expert*innen waren dabei:

  • Kenza Ais Si Abbou (KI-Expertin)
  • Antje Boetius (Klima- und Tieseeforscherin)
  • Julia Freudenberg (Gründerin der Hacker School)
  • Miriam Meckel (Kommunikationswissenschaftlerin, Gründerin der digitalen Weiterbildungsinitiative ada)
  • Katrin Suder (Unternehmensberaterin, Mitglied im Digitalbeirat der Bundesregierung)

Einen ausführlichen Bericht über diese Veranstaltung finden Sie auf der Seite des Bundespräsidenten über diesen Link.

 

Internationaler Frauentag am 8. März 2021

In diesem Jahr können wir leider pandämiebedingt keine Rosen verteilen, um Frauen für ihre Leistungen zu danken und an den Kampf für Gleichberechtigung von Männern und Frauen zu erinnern. Auch 110 Jahre nach dem ersten Frauentag am 19. März 1911 bleibt noch viel zu tun.

In Berlin ist der Weltfrauentag seit 2019 Feiertag. Wir gratulieren hierzu mit unserem Flugblatt, das wir leider nur digital verteilen können: "Die SPD Berlin gratuliert zum Weltfrauentag"

 

Mehr Gleichstellung - Aus Respekt - Veranstaltung auf Youtube ansehen

"Wir wollen mit Dir gemeinsam #ErsteSein für mehr Gleichstellung – aus Respekt."

Anlässlich des Internationalen Frauentags stellte unser Kanzlerkandidat im Livestream seine Ideen für mehr Gleichstellung im 21. Jahrhundert vor, anschließend folgten spannende Gespräche mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Olaf Scholz, mit der Autorin Jagoda Marinic, der Rapperin Reyhan Sahin a.k.a. Lady Bich Ray und vielen weiteren. 

Die Videos von diesem Livestream finden Sie auf Youtube unter https://www.youtube.com/hashtag/erstesein.

 

Beisetzung von Werner Tieck

Am 8.2.2021 fand auf dem Martin-Luther-Kirchhof in Tegel die Urnenbeisetzung unseres Genossen Werner Tieck statt.

Auch wenn wir uns Corona bedingt nicht persönlich von ihm verabschieden konnten, gab es von unserer Abteilung doch ein letztes Dankeschön für seine fast 75-jährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschland.

 

Homeoffice und Arbeitsschutzregelungen aktuell

Am 29. Januar 2021 veröffentlichten wir diesen Artikel:

 

Alle reden über's Zuhausebleiben, Homeoffice, Kontakte reduzienen, Abstand halten, Hygieneregeln. Müssen Arbeitende wirklich zu ihrem Arbeitsplatz fahren/gehen, wenn der Arbeitgeber dies will - auch wenn Homeoffice möglich wäre und die öffentlichen Verkehrsmittel zu Berufserkehrszeiten ziemlich voll sind? Und welche Schutzmaßnahmen müssen am Arbeitsplatz getroffen werden, wenn Homeoffice nicht möglich ist?

Aktuell sind Arbeitgeber verpflichtet, Arbeitenden Homeoffice anzubieten - natürlich nur, wenn dies zur Erfüllung der Aufgaben möglich ist. Diese Regelung ist derzeit befristet bis zum 15. März 2021.

Welche Regelungen genau gelten können Sie detailliert auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) nachlesen, die Sie über diesen Link erreichen können. Über die Seite "Informationen zu Corona" des BMAS finden Sie Antworten auf viele Fragen von Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen in der derzeitigen schwierigen Situation z.B. zum Arbeitsschutz, Arbeitsrecht, zur Kurzarbeit, der Grundsicherung , einen Lotsen zu Corona-Hilfen usw.

 

Berliner Bibliotheken - Lernangebote und Mittel gegen Langeweile

Langeweile im Lockdown? Auf der Suche nach Unterhaltung oder Lernmöglichkeiten für Zuhause (e-Books, kostenlose Film-, Musik-Angebote, Online-Angebote zum Lernen für Schüler oder Erwachsene)? Berlin macht's möglich:

Seit dem 23. Januar sind die öffentlichen Bibliotheken geschlossen, aber: Der Verbund der Berliner Öffentlichen Bibliotheken bietet aktuell einen kostenlosen Online-Probe-Ausweis an, mit dem bis zum 30. April 2021 die digitalen Angebote genutzt werden können. Und das kann alles genutzt werden:

- E-Books (deutsch und fremdsprachig)
- Zeitungen und Zeitschriften (deutsch und international)
- Musik
- Hörbücher für Klein und Groß
- Filme
- Vokabeltraining
- e-Learning-Angebote für Deutsch, Englisch, Französisch, Latein, Mathematik
- Lernhilfen zu wichtigen Schulfächern
- Sprachkurse
- Aus- und Weiterbildungsangebote
usw.

Die Anmeldung erfolgt online, die Seite hierzu erreichen Sie über diesen Link, dort am besten im Text direkt den Link zur "Anmeldung für den Probeausweis" anklicken. Eine Anmeldung für Minderjährige ist nicht möglich, hier werden dann die Erziehungsberechtigten aktiv werden müssen. Wichtig: Die Gültigkeit verlängert sich nicht automatisch (in die dann wieder kostenpflichtige Zeit).

Wir wünschen gutes Gelingen und viel Spaß.

 

Unsere Abteilung und die SPD Reinickendorf trauern um Werner Tieck

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

die SPD Borsigwalde/Tegel-Süd beklagt den Tod ihres Mitgliedes Werner Tieck, der am 27. Dezember des gerade zu Ende gegangenen Jahres im Alter von 90 Jahren verstarb.

Nur wenige Tage später, am 1. Januar, hätte sich seine Zugehörigkeit zur SPD zum 74. Male gejährt. Um das zu erreichen, bedarf es nicht nur eines langen Lebens, sondern vor allem Beständigkeit und Verlässlichkeit beim Verfolgen von einmal gefassten Überzeugungen.