Aktuelles

Rosenverteilung am Internationalen Frauentag

https://www.spd-borsigwalde-tegelsued.de/images/thumbs/20190307_165601b.jpgDer Internationale Frauentag (8. März) ist seit diesem Jahr in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Er würdigt die Leistungen der Frauen für die Gesellschaft und erinnert gleichzeitig daran, dass wir von einer Gleichstellung der Frauen noch weit entfernt sind.

Aus diesem Anlass verteilten wir am Nachmittag des 7. März am U-Bahnhof Holzhauser Straße 200 rote Rosen, verbunden mit einer Einladung zur Teilnahmer an der Demo zum Frauen*kampftag am 8. März am Alexanderplatz.

 

SPD im Bundestag - das haben wir erreicht

Hier einige der wichtigen Erfolge der SPD im Bundestag:

  • mehr Geld für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Familien (Beteiligung der Arbeitgeber an den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung, der Deutschen Rentenversicherung an den Zusatzbeiträgen, sinkender Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, sinkende Steuern und Abgaben, verringerter Beitrag zur Sozialversicherung für Geringverdiener bei vollem Rentenanspruch, Kindergelderhöhung und erhöhter Kinderfreibetrag) (hier finden Sie Näheres hierzu)
  • mehr Geld für Kitas und die Kindertagespflege durch das Gute-Kita-Gesetz
  • mehr Geld für die Stärkung von Familien und gegen Kinderarmut durch das Starke-Familien-Gesetz
  • neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose durch das Teilhabechancengesetz
  • Möglichkeit der zeitlich befristete Teilzeitarbeit für Mitarbeiter*innen von Betrieben mit mehr als 45 Beschäftigten durch das Recht auf Brückenteilzeit
  • Förderung der Weiterbildung für Beschäftigte, die vom (nicht nur digitalen) Strukturwandel betroffen sind, unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, durch das Qualifizierungschancengesetz

Über die rot markierten Links können Sie detaillierte Informationen zu den einzelnen Punkten anzeigen lassen.

 

 

Zukunft der Arbeit/Arbeit 4.0

"Zukunft der Arbeit/Arbeit 4.0" – hierüber diskutierten ca. 25 Reinickendorfer Genoss*innen mit Björn Böhning (Staatssekretär für Digitalisierung und Arbeitswelt, BMAS):

Arbeit 4.0 - ein Begriff, der immer häufiger auftaucht. Aber was verbirgt sich genau dahinter? Was sind die Herausforderungen, die sich unsere Gesellschaft aufgrund der bereits stattfindenden und der noch anstehenden Digitalisierung in der Arbeitswelt stellen? Welche Arbeitspätze werden wegfallen und welche neu entstehen? Und kann die Digitalisierung vielleicht die Arbeitsbelastung für jede*n Einzelne*n verringern? Welche gesetzlichen Regelungen sind erforderlich und welche Vorstellungen hat die SPD für die Gestaltung der Digitalisierung der Arbeitswelt? Was bedeutet der Wandel der Arbeitswelt für die Erwerbsbiographie der Arbeitnehmer*innen und die künftigen Rentner? Diese und weitere Fragen wurden lebhaft diskutiert.

Wir erwarten mit großem Interesse die Gesetzesinitiativen, die derzeit vor allem im Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorbereitet werden.

 

Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der 96 deutschen Abgeordneten für das Europaparlament statt.

Die Spitzenkandidatin für die SPD ist Katarina Barley, sie führt die SPD-Liste an. Unsere Berliner Spitzenkandidatin ist Gabriele Bischoff, sie kandidiert auf Platz 9 der Liste. Berichte über die Europa-Delegiertenkonferenz finden Sie über diesen Link, über die Aufstellung der SPD-Liste auf der Europa-Delegiertenkonferenz hier.

Und hier geht es zur
Homepage von Katarina Barlay
Homepage von Gabriele Bischoff

 

Neuer Feiertag 8. März - Internationaler Frauentag

Berlin hat einen weiteren Feiertag: den 8. März. Am 24.1.2019 beschloss das Berliner Abgeordnetenhaus, den Internationalen Frauentag am 8. März als offiziellen gesetzlichen Feiertag einzuführen. Somit ist bereits der 8. März 2019 arbeitsfrei.

1911 gingen erstmals Frauen in Deutschland, Dänemark, Österreich und der Schweiz auf die Straße, um für das Frauenwahlrecht und die politische Teilhabe von Frauen an der Macht zu demonstrieren. Seit über 100 Jahren fordern Frauen (natürlich nicht nur am Internationalen Frauentag) Gleichberechtigung in allen Bereichen und das Ende der Gewalt gegen Frauen. Und immer noch sind wir von echter Gleichstellung noch weit entfernt, werden Frauen immer noch benachteiligt. Es bleibt auch in Deutschland noch viel zu tun. Näheres hierzu siehe "Viel ist passiert. Viel ist noch zu tun."

 

Entlastungen für Berlinerinnen und Berliner

Im Dezember 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Nachtragshaushalt 2018/2019 beschlossen. Durch die dabei beschlossenen Maßnahmen werden viele Berlinerinnen und Berliner deutlich entlastet und wichtige Infrastrukturmaßnahmen ermöglicht:

  • kostenloses Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 ab Beginn des neuen Schuljahrs
  • kostenloses Schülerticket ab August 2019
    (für eine Familie mit 2 Kindern bedeutet dies eine Entlastung von über 100 €)
  • hohe Investitionsmittel für die Charité und Vivantes, um die Rücknahme von Ausgliederungen und Abschaffung sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen zu ermöglichen
  • mehr Geld für die Berufsfeuerwehr zur Anschaffung neuer Fahrzeuge
  • mehr Geld für das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm
  • mehr Geld für die Bäderbetriebe
  • mehr Geld für den Ankauf von Liegenschaften und Ausübung von Vorkaufsrechten zur Sicherung von preisgünstigem Wohnraum usw.

Genaueres hierzu finden Sie in der Zusammenfassung der Ergebnisse unter diesem Link.