Archiv 2021

Die Reinickendorfer SPD geht gestärkt aus der Wahl 2021 hervor.

Hierzu erklärt die Reinickendorfer SPD in ihrer Presseerklärung vom 4.10.2021:

PRESSEMITTEILUNG DER SPD REINICKENDORF

Die SPD Reinickendorf geht mit starken Zugewinnen aus den Wahlen hervor

Partei schickt drei Abgeordnete in das Berliner Abgeordnetenhaus, davon zwei mit Direktmandat / Stärkster Zugewinn bei der Bezirkswahl für die SPD Berlin / Kopf-an-KopfRennen um das Direktmandat für den Bundestag.

 

Berlin, 04. Oktober 2021 – Die SPD Reinickendorf hat einen intensiven und erfolgreichen Wahlkampf geführt. Die sich dadurch ergebenden Verschiebungen können als historisch bezeichnet werden: nach 32 Jahren ist es gelungen, gleich zwei Wahlkreise direkt zu gewinnen. Bettina König im Wahlkreis 1 (Reinickendorf Ost) und Jörg Stroedter im Wahlkreis 2 (Reinickendorf West) deplatzierten dort jeweils die bisherigen Abgeordneten der CDU. Der Vorsitzende der SPD Reinickendorf, Jörg Stroedter kommentiert zufrieden: „Die CDU ist auch in Reinickendorf zu schlagen! Zudem freue ich mich, dass unser Kandidat für den Wahlkreis 4, Sven Meyer uns aufgrund unseres guten Zweitstimmenergebnisses im Abgeordnetenhaus verstärken wird.“

Zudem konnte eines der wichtigsten Wahlziele der SPD Reinickendorf auf Bezirksebene erreicht werden: die Abwahl der Mehrheit von CDU und AfD in der Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem Zugewinn von 2,4% kann die SPD das beste Ergebnis bei den BVV-Wahlen im Land Berlin für die SPD vorweisen. Die CDU muss dagegen Verluste von 6,6% einstecken, die AfD büßt 4,9% ein. Gleichzeitig lässt der Zugewinn bei der SPD aber auch bei den Grünen und der FDP deutlich den Willen der Wählerinnen und Wähler nach Veränderung im Bezirk erkennen.

Ein Wechsel im Rathaus wäre auch hier historisch: seit 1995 hatte die SPD Reinickendorf keinen Bezirksbürgermeister mehr stellen können. Uwe Brockhausen, Kandidat für das Amt das Bezirksbürgermeisteramt betont: „Ich freue mich sehr, dass wir den berlinweit größten Stimmenzuwachs der SPD bei den Wahlen zur BVV erreichen konnten. Für dieses gute Wahlergebnis bin ich sehr dankbar, zumal dadurch auch meine Arbeit in den letzten Jahren für unseren Bezirk durch die Wählerinnen und Wähler bestätigt worden ist. Mit den gleichzeitig guten Wahlergebnissen von Grünen und der FDP besteht nun eine gute Grundlage, Reinickendorf bei wichtigen Zukunftsfragen gemeinsam voranzubringen. Diese Aufbruchsstimmung sollten wir im Interesse unseres Bezirkes nutzen."

Ein weiteres Wahlziel, der Einzug des Bundestagskandidaten Torsten Einstmann per Direktmandat, konnte zwar nicht umgesetzt werden, doch lieferte sich Einstmann mit seiner CDU-Konkurrentin Monika Grütters ein Kopf-an-Kopf-Rennen am Wahlabend. Am Ende lag er bei 25,8% nur knapp mit 1,4 Prozentpunkten hinter Grütters, die trotz fast zweistelliger Verluste mit 27,2% den Sieg davontrug. Einstmann am Tag nach dem Wahlabend: „Ich gratuliere Frau Grütters zu ihrem Wahlsieg. Der Wahlabend war für mich ein Wechselbad der Gefühle. Aber wir haben alle spüren können, dass die Zeiten, in denen sich die CDU als die „Reinickendorf-Partei“ verkaufen konnte, vorbei sind.“

Jörg Stroedter, Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf

 

Unsere aktuellen Mandatsträger nach der Wahl 2021

Wir freuen uns über das Wahlergebnis nach langem intensivem Wahlkampf nicht nur wegen der guten Stimmergebnisse, sondern auch über die erreichten Mandate für Kandidaten in unserem Abteilungsgebiet:

- Jörg Stroedter hat seinen Wahlkreis (u.a. Waldidyll) gewonnen und ist damit wieder Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er ist der Sprecher der SPD für Wirtschaft, Energie, Betriebe und Beteiligungen.

- Sven Meyer ist über den Listenplatz 3 ebenfalls in das Abgeordnetenhaus gewählt worden (Wahlkreis 3, u.a. Borsigwalde). Er ist der Sprecher der SPD für Arbeit.

- Bettina König hat ihren Wahlkreis in Reinickendorf-Ost ebenfalls direkt gewonnen, ist damit wieder Mitglied des Abgeordnetenhauses. Sie ist Sprecherin für Gesundheit.

Dr. Nicola Böcker-Giannini konnte leider kein Abgeordnetenhausmandat erringen, aber:
Seit Dezember 2021 ist sie Staatssekretärin für Sport in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport.

Uwe Brockhausen kann als Bezirksbürgermeister und zugleich nun als Bezirksstadtrat für Finanzen, Personal und Kultur seine erfolgreiche Arbeit in Reinickendorf fortsetzen, unterstützt durch eine gestärkte BVV-Fraktion. Und die Reinickendorfer SPD konnte mit Alexander Ewers einen zweiten Stadtratsposten besetzen können - er ist als Stadtrat für die Themen Jugend, Familie und Gesundheit zuständig.

Leider hat Thorsten Einstmann den Einzug in den Bundestag nicht geschafft, hat aber mit nur 1,4% weniger Stimmanteil als seine prominente Gegenkandidatin Monika Grütters ein beachtliches Ergebnis erzielen können.

Wir gratulieren ganz herzlich zu den Erfolgen!

 

"Ausflugsziel Tegeler See und Saatwinkel" - eine weitere Stadtteiltour

Erneut war unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus Dr. Nicola Böcker-Giannini mit Interessierten unterwegs auf einer von Meinhard Schröder geführten Stadtteil-Tour.

Die Tour am 24. Juli führte zu interessanten, meist eher wenig beachteten Stellen in unserem Kiez, diesmal zum Thema "Ausflugsziele": Saatwinkel war und ist immer noch ein beliebtes Ausflugsziel. Auf Valentinswerder errichtete der Immobilienunternehmer Haberkern eine Villenkolonie, auf Baumwerder errichteten weniger Begüterte Lauben, in Saatwinkel wurden (in der Weimarer Republik) schließlich auch sog. Klapplauben am Rande von Gebäuden errichtet.  Meinhard Schröder hatte wieder viel zu erzählen ...

 

Neues aus dem Abgeordnetenhaus von Dr. Nicola Böcker-Giannini

Im Juni war Dr. Nicola Böcker-Giannini, unsere Kandidatin für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 3 gemeinsam mit Jörg Stroedter, unserem Kandidaten im Wahlkreis 2, am 8. Juni im Rahmen der "Fraktion vor Ort" in Tegel-Süd unterwegs (siehe unsere Notiz dazu weiter unten). Am 11. Juni konnte sie zusammen mit dem Berliner Innensenator Andreas Geisel die zukünftige Feuerwehrakademie auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel besichtigen.

Im Abgeordnetenhaus beschäftigte sie sich vor allem mit den Themen

  • Entwässerung der Straßen in Konradshöhe/Tegelort
  • Partizipations- und Migrationsgesetz

Über diesen Link können Sie ihren Bericht abrufen.
 

 

"Berlin von unten" - Stadtteiltour Borsigwalde / Tegel

Unser Kandidat für das Abgeordnetenhaus Sven Meyer lud ein zu einer von Meinhard Schröder geführten Stadtteil-Tour zu Orten, an denen weniger bekannte Menschen lebten: Hier wohnten einfache Menschen in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus, lebten russische Kriegsgefangene, wirkten streikende Borsig-Arbeiter und -Arbeiterinnen, leistete die Gruppe Mannhart Widerstand im Nationalsozialismus, ...

Bei hochsommerlichem Wetter waren ca. 20 Interessierte unterwegs vom Russischen Friedhof an der Witterstraße über die Borsigwerke, Alt-Tegel bis zur Hatzfeldallee gegenüber der Humboldtschule und lauschten gespannt den spannenden Ausführungen von Meinhard Schröder. Wer gerne mehr erfahren möchte: Meinhard Schröder hat sein Wissen zur Tegeler Geschichte in einem Buch zusammengefasst.

 

Diskussionspapier zur Zukunft des Flughafensees

Der Flughafensee, eine ehemalige Kiesgrube, ist ein beliebtes Auskunftsziel und wertvolles Biotop. Es ist damit zu rechnen, dass mit der Bebauung des Flughafens Tegel noch mehr Besucher:innen dieses Erholungsgebiet nutzen werden. Dabei gibt es seit Jahren immer wieder Probleme rund um den Flughafensee, beginnend bereits zur Zeit der damals noch aktiven Kiesgrube in den 1970er Jahren. Derzeit wird ein Entwicklungskonzept für die Zukunft des Flughafensees erarbeitet.

Christian Schröter und Jürgen Kohlfärber, Mitglieder unserer Abteilung, haben ein umfangreiches Diskussionspapier erarbeitet und im Rahmen der Online-Bürgerbeteiligung, das von der das Konzept erarbeitenden Agentur sehr positiv aufgenommen wurde. Das Diskussionspapier Flughafensee - "Der Traum von der Tegeler Süd-See" beinhaltet nicht nur Vorschläge/Ideen für die Zukunft des wichtigen Naherholungsgebietes, sondern auch die bisherige Entwicklung von der ehemaligen Kiesgrube bis heute darstellt. Klicken Sie hier, um das Diskussionspapier lesen zu können. Christian Schröter gehört zu den Gründungsmitgliedern der Bürgerinitiative "SOS-Rettet den Flughafensee" und der ebenfalls in den 1970er Jahren aktiven Spielplatz-Iniative Tegel-Süd.

Am 10. August gab es eine Büerger:innenwerkstatt vor Ort. Näheres zu diesem Termin finden Sie in einem weiteren Beitrag.

 

"Fraktion vor Ort" in Tegel-Süd

Unsere Abgeordneten Dr. Nicola Böcker-Giannini und Jörg Stroedter waren am 8. Juni 2021 im Rahmen der Reinickendorfer Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" in Tegel-Süd unterwegs.

Am Nachmittag standen sie während einer Draußensprechstunde an unserem Infostand-Standort vor Edeka in der Bernauer Straße für Gespräche und zur Beantwortung von Fragen bereit (natürlich unter Einhaltung der Hygienevorschriften). Im Anschluss trafen sie sich zum Bürgerdialog "Waldidyll" mit Interessierten, die sich wegen der Coronapandemie vorab angemeldet hatten.

Jörg Stroedter ist Mitglied des Abgeordetenhauses und kandidiert wieder im Wahlkreis 2 (Waldidyll), Dr. Nicola Böcker-Giannini ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und unsere Kandidatin für die nächste Abgeordnetenhauswahl im Wahlkreis 3 (zwischen Bernauer Straße und Tegel).

 

 

Gemeinsam Tegel-Süd entdecken

Unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus Dr. Nicola Böcker-Giannini war mit gut 20 Interessierten unterwegs auf einer von Meinhard Schröder geführten Stadtteil-Tour zu interessanten, eher wenig beachteten Orten und Gebäuden in Tegel-Süd.

Warum steht die Martinus-Kirche unter Denkmalschutz? Was wurde in den Fabrikhallen produziert? Wozu diente der kleine See zwischen den Hochhäusern früher? Wo stand das Krankenhaus Tegel früher und was war vorher in diesen Gebäuden? Diese und weitere Fragen beantwortete Meinhard Schröder auf einer Rundtour durch Tegel-Süd.

 

Neues aus dem Abgeordnetenhaus von Dr. Nicola Böcker-Giannini

Dr. Nicola Böcker-Giannini, unsere Kandidatin für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 3, hatte sich im Mai im Abgeordnetenhaus insbesondere mit den Themen

  • Öffnung des Strandbads Tegel
  • Freie Ufer für alle in Berlin
  • Partizipations- und Migrationsgesetz

beschäftigt. Ihren Bericht über ihre Arbeit können Sie über diesen Link abrufen.
 

 

Infostand vor den Hallen am Borsigturm

Am Freitag, dem 28.5.2021 standen unsere Kandidat*innen für das Abgeordnetenhaus Dr. Nicola Böcker-Giannini und Sven Meyer für Gespräche vor den Hallen am Borsigturm zur Verfügung, unterstützt von Mitgliedern der Abteilungen Borsigwalde/Tegel-Süd und Tegel-/Freie Scholle.
 

 

Neues aus dem Abgeordnetenhaus von Dr. Nicola Böcker-Giannini

Dr. Nicola Böcker-Giannini, unsere Kandidatin für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis 3, hatte sich im April im Abgeordnetenhaus insbesondere mit den Themen

  • ÖPNV-Anbindung des Strandbads Tegel
  • Mietendeckel-Urteil
  • Corona-Teststellen

beschäftigt. Ihren Bericht über ihre Arbeit können Sie über diesen Link abrufen.

 

 

Stolperstein-Putzaktion am 8. Mai

Auch in diesem Jahr waren wir  am 8. Mai, 76 Jahre nach Kriegsende, im Abteilungsgebiet unterwegs und haben Stolpersteine geputzt.

Die Stolpersteine erinnern an das Schicksal von Menschen, die in den Zeiten der Gewaltherrschaft der Nazionalsozialisten vertrieben, enteignet, politisch verfolgt oder in Gefängnissen und Hinrichtungsstätten ermordet wurden.

Im Laufe des Jahres wurde das Messing der Stolpersteine dunkel, die Steine waren nur schlecht sichtbar. Nach erfolgreicher Putzaktion leuchten sie wieder und sollten auch noch für längere Zeit gut erkennbar bleiben.

Zum Putzteam in Borsigwalde gehörte auch Sven Meyer, unser Abgeordenetenhaus-Kandidaten für den Wahlkreis 4. Das Team in Tegel-Süd bekam Unterstützung von Dr. Nicola Böcker-Giannini, unserer Abgeordneten-Kandidatin im Wahlkreis 3, die nach ihrer Draußensprechstunde vor Edeka das zweite Putzteam vervollständigte.

Fotos von der Putzaktion finden Sie in unserer Bildergalerie "Stolpersteine-Putzaktion 8.5.2021".

 

 

Draußensprechstunde mit Dr. Nicola Böcker-Giannini

Mit dem Fahrrad unterwegs im Wahlkreis:

Am Sonnabend war unsere Wahlkreiskandidatin Dr. Nicola Böcker-Giannini mit ihrem mobilen Infostand vor Edeka in der Bernauer Straße und stand dort für Fragen und Anregungen zur Verfügung - unterstützt von zwei Genoss:innen unserer Abteilung.

Dank der praktischen Tüten erfolgte auch die Übergabe von Infomaterial nahezu kontaktlos - und Einkäufe passen zusätzlich in die Tüten.

 

Online-Werkstatt zum Entwicklungskonzept Flughafensee

Wie soll es weitergehen am Fluhafensee? Das Bezirksamt Reinickendorf hat ein Entwicklungskonzept in Auftrag gegeben (näheres hierzu finden Sie über diesen L