Archiv 2018

Bürgertreff der SPD Reinickendorf im Bouleclub in Berlin-Tegel mit Gaby Bischoff


Gaby Bischoff stellt sich vor

Zu einem Bürgertreff im Bouleclub in der Cité Guynemer lud die SPD Reinickendorf am 4.11.2018 ein. Auf der größten Bouleanlage Deutschland konnten Interessierte unsere Kandidatin für das Europaparlament Gaby Bischoff kennenlernen und mehrere Kommunalpolitiker sprechen. Missstände bei der Wasserentsorgung standen dabei im Vordergrund. Näheres hierzu und was die SPD zunächst unternommen hat finden Sie hier.

Unter Anleitung des Sportwarts Burkhard Klein spielten die Gäste mehrere Partien Boule. Mit dabei war neben der überzeugten Europäerin Gaby Bischoff auch Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär für Sport in Berlin.

Über den Verein: Der Bouleplatz existiert seit 1967, anfangs spielten vorwiegend Angehörige der französischen Schutzmacht. Nach dem Mauerfall wurde 1993 der Club gegründet und ist seit 1996 Besitzer des Geländes. Mehr Informationen unter www.club-bouliste.de.

 

Solidarisches Grundeinkommen, was ist das?

Michael Müller regte vor etlichen Monaten die Einführung eines Solidarischen Grundeinkommens vor. Seitdem wird dieser Vorschlag lebhaft diskutiert, ebenso wie das schon länger von verschiedener Seite geforderte bedingungslose Grundeinkommen. Dabei zeigt sich immer wieder, dass vielen gar nicht klar ist, was genau hinte dem "Solidarischem Grundeinkommen" steckt.

Um sich sachkundig zu machen und Vor- und Nachteile zu diskutieren luden die AfA Reinickendorf, die Abteilungen Borsigwalde/Tegel-Süd und Freie Scholle/Tegel sowie der ver.di Ortsverein Mitte Nord zu einer gemeinsamen Veranstaltung ein. Als Experte konnten wir Robert Drewnicki (SPD, Leiter des "Referats Politische Grundsatzangelegenheiten / Strategie für Berlin") zu einer lebhaften Diskussion begrüßen.

Einen ausführlichen Bericht über die Veranstaltung von Gabi Thieme-Duske finden Sie hier.

 

SPD Berlin unterstützt #unteilbar

Die SPD Berlin unterstützt die Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018 und ruft zur Teilnahme auf. #unteilbar setzt sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft ein und fordert ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Menschenrechte sind unteilbar, vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe müssen selbstverständlich sein.

Gemeinsam mit dem #unteilbar-Bündnis wollen wir ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Menschenverachtung. Wir stellen uns dagegen, dass von rechtsradikalen Gruppen und Parteien, von Pegida, rechten Hooligans und der AfD Humanität, Menschenrechte, Religionsfreiheit und der Rechtsstaat offen angegriffen werden.

Einen Bericht über die Demonstration am 13.10.2018 erreichen Sie über diesen Link.

 

Wenn das Wasser steigt – Was tun gegen Hochwasser in den Mäckeritzwiesen?

Vor ca. einem Jahr war in den Siedlungen in den Mäckeritzwiesen nach langem starkem Dauerregen "Land unter" - und es dauerte Wochen, bis endlich das THW zur Hilfe anrückte. Aber was ist zu tun, wenn das Wasser nach heftigem Regen wieder steigt? Was wurde bereits unternommen? Was ist geplant? Wer ist wofür genau verantwortlich?

Diese und ggf. weitere Fragen wollte unser Abgeordneter Jörg Stroedter im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ im Bernhard-Strässle-Haus (Bürgerzentrum Saatwinkel) in der Kolonie „Vor den Toren IV“ gemeinsam mit Vertretern der Berliner Wasserbetriebe und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima soweit möglich klären.

Zahlreiche Dauersiedler und Kleingärtner kamen, um ihre Sorgen vorzutragen und zu erfahren, wie denn in Zukunft nun die Überschwemmungsgefahr gebannt werden soll.

Im Wesentlichen gibt es zwei Problemfelder: Bei erneutem Starkregen sind die Zuständigkeiten für Hilfsmaßnahmen und geklärt, und es ist unklar, welche Maßnahmen ezur Verbesserung der Regenwasserableitung erforderlich sind. Erschwerend kommen die Eigentumsverhältnisse dazu: Nicht nur die Grundstücke sind privat, die Straßen der Siedlung sind Privatstraßen.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat eine Gutachten in Auftrag gegeben, das den aktuellen Zustand der Regenwasserableitung erfassen und darauf basierend Möglichkeiten und Kosten zur Verbesserung der Regenwasserableitung aufzeigen soll. Ende Juni soll das Gutachten im Rathaus Reinickendorf vorgestellt werden.

Einen ausführlichen Bericht über die Veranstaltung (sowie über eine Heiligenseer Veranstaltung) finden Sie in der Reinickendorfer Zeitung vom 27.6.2018.

 

Unsere Abteilung und die SPD Reinickendorf trauern um Kurt Pohlan

Wir trauern um unser ehemaliges Mitglied Gottfried Kurt Pohlan, der im Alter von 88 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben ist.

Kurt Pohlan war nicht nur lange Jahre Vorsitzender der Abteilung Borsigwalde und nach der Fusion mit der Abteilung Tegel-Süd stellvertretender Vorsitzender, sondern lange und sehr engagiert auf Bezirksebene aktiv als BVV-Mitglied, Mitglied des Kreisvorstands sowie als Vorsitzender des Arbeitskreises Umweltschutz. Einen ausführlichen Nachruf finden Interessierte auf der Seite der Reinickendorfer SPD-Fraktion .

Kurt Pohlan wurde auf dem Hermsdorfer Friedhof, Frohnauer Straße 112-122, beigesetzt.

 

Solidarisches Grundeinkommen – Pro und Contra

Zu unserer Abteilungsversammlung am 8. Mai 2018 hatten wir Sven Meyer, Vorsitzender der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) der Reinickendorfer SPD eingeladen, um uns gemeinsam mit dem Vorschlag des Regierende Bürgermeisters Michael Müller zur Einführung eines "solidarischen Grundeinkommens" auseinanderzusetzen. Langzeitarbeitslosen soll sinnvolle, unbefristete und sozialversicherungspflichtige Arbeit bei kommunalen oder landeseigenen Betrieben oder bei freien Trägern angeboten werden, die das bisherige Arbeitsplatzangebot ergänzen und für die mindestens der Mindestlohn gezahlt wird. Die Arbeitsplätze sind als freiwillige Alternative zu Hartz IV gedacht für Arbeitslose, die mindestens 1 Jahr arbeitslos sind.

Das renommierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat das Modell durchgerechnet – und hält es nicht nur für gut finanzierbar, sondern auch für sinnvoll.

Vielleicht ist diese Idee eines solidarischen Grundeinkommens aber auch nichts anderes als eine Neuauflage der alten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Notwendig wären aber andere Reformen. Ist dieser Vorschlag gut oder schlecht, gibt es bessere/andere Ideen?

In der lebhaften kontroversen Diskussion kamen wir zu keinem Konsens: Einerseits wurde begrüßt, Langzeitarbeitslosen, die auf dem sogenannten 1. Arbeitsmarkt keine Arbeit finden, verlässliche, unbefristete, sozialversicherungspflichtige Arbeit bei akzeptabler Entlohnung anzubieten. Andererseits blieb aber unklar, warum die Arbeitsplätze nicht als "normale" Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Es bleibt wohl zunächst einmal abzuwarten, wie das Konzept genau aussehen würde.

 

Stolperstein-Putzaktion am 8. Mai 2018

Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai waren die Reinickendorfer Jusos, unterstützt durch Mitglieder der jeweiligen Abteilung, im Bezirk unterwegs, um Stolpersteine zu putzen.

Stolpersteine sind kleine in den Boden eingelassene Gedenktafel, die an das Schicksal von Menschen erinnern, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, vertrieben, ermordet oder in den Selbstmord getrieben wurden.

Dank der Aktion der Jusos, unterstützt durch Mitglieder unserer Abteilung, sind nun u.a. die Stolpersteine für die Mitglieder der Widerstandsgruppe Mannhard bei Rheinmetall-Borsig (am Borsigtor) sowie für Hans und Hilde Coppi, Mitglieder der Roten Kapelle, gegenüber der Justizvollzugsanstalt Tegel wieder gut sichtbar.

Weitere Fotos von der Putzaktion finden Sie in unserer Bildergalerie "Stolpersteine-Putzaktion 8.5.2018".

 

Die SPD Reinickendorf hat gewählt

Alle 2 Jahre werden die Vorstände der innerparteilichen Gremien neu gewählt.

Am 6. Mai 2018 fand im Rahmen der Kreisdelegiertenversammlung die Wahl des Reinickendorfer Kreisvorstands statt. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden gewählt: Jörg Stroedter (Vorsitzender), Torsten Einstmann, Thorsten Karge und Jutta Küster (Stellvertretende Vorsitzende), Jens-Bodo Meyer (Kassierer) sowie Bettina König (Schriftführerin). 25 Genoss*innen wurden als Beisitzer in den Kreisvorstand gewählt, zudem ein Mitglied je Abteilung und Arbeitsgemeinschaft.

 

Unsere neue Parteivorsitzende: Andrea Nahles

Es war klar: Endlich wird eine Frau Vorsitzende der SPD. Um diese Position bewarben sich mit Simone Lange und Andrea Nahles zwei Frauen.

Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg, trat an, um die echte Erneuerung der SPD zu befördern und den Delegierten eine echte Auswahl zu ermöglichen. Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD im  Bundestag, folgte mit einer ziemlich persönlichen und emotionalen Rede. Sie zeigte sich überzeugt davon, dass die SPD sich, in der Regierungsverantwortung stehend, erneuern könne.

Andrea Nahles wurde mit 414 von 624 gültigen Stimmen (66,4 %) zur Vorsitzenden gewählt, Simone Lange erzielte mit 172 Stimmen ein für sie als eher unbekannte Kandidatin achtbares Ergebnis. Einen ausführlichen Bericht zur Wahl finden Sie hier.

Tja, und prompt wird in einigen Medien über das "schlechte" Ergebnis von Andrea Nahles hergezogen - hat man dort wirklich erwartet, dass bei zwei Kandidatinnen eine mit 'nem "sozialistischen Traumergebnis" von über 90% gewählt wird?

 

Sie haben gewählt: Neuer Schwung für die SPD-Frauenarbeit in Reinickendorf

Alle 2 Jahre wird auch bei den Arbeitsgemeinschaften der SPD ein neuer Vorstand gewählt, so auch in diesem Jahr.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Reinickendorf hat nun ein neues Führungsteam, dass mit einem schwungvollen Redebeitrag der dann gewählten neuen Vorsitzenden die Mehrheit der Anwesenden überzeugte.

Einen ausführlicheren Bericht von Gabi Thieme-Duske können Sie hier lesen.

 

Rosenverteilung am Internationalen Frauentag

Der Equal Pay Day (18.3.2018 in Deutschland) und auch die #MeToo-Debatte zeigen: Auch 100 Jahre nach der Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen in Deutschland kann von einer vollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen nicht die Rede sein.

Am 8.3.2018 verteilten wir am U-Bahnhof Holzhauser Straße 200 rote Rosen zusammen mit einer Sonderausgabe der Berliner Stimme, die sich mit der Situation von Frauen in Deutschland befaßt, und erhielten von vielen Beschenkten ein Lächeln und den einen oder anderen Dank zurück.