31.03.2019 in Ankündigung

Spekulationsobjekt Wohnung – Was tut die SPD?

 

WIR LADEN EIN

Diskutieren Sie mit
Iris Spranger (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Sprecherin für Bauen, Wohnen und Mieten-Politik in der SPD-Fraktion und stellvertretende Landes­vorsitzende der SPD Berlin)
 zum Thema

Spekulationsobjekt Wohnung – Was tut die SPD?

am Dienstag, 14. Mai 2019, 18.30 Uhr
Restaurant Aventuras, Holzhauser Straße 59, 13509 Berlin

U 6: Station Holzhauser Straße
Bus X33 und Bus 125 Haltestelle Holzhauser Straße/Wittestraße oder Holzhauser Straße/Schubartstraße

31.03.2019 in Ankündigung

Diskussionsveranstaltung zur Situation in der Charité und Vivantes

 

Die Abteilungen Freie Scholle/Tegel, Reinickendorf-Ost und Borsigwalde/Tegel-Süd laden ein zur gemeinsamen

Diskussionsveranstaltung zur Situation in der Charité und Vivantes

am 9.4.2019 18:00 Uhr

Diskussionspartner:
Raed Saleh (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus),
Steffen Krach (Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung)
und
Bettina König (MdA und Sprecherin für Aus- und Weiterbildung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus).

Das Abgeordnetenhaus beschloss im November 2017 den Verzicht auf sachgrundlose Befristungen im Öffentlichen Dienst sowie in landeseigenen Betrieben. Darüber hinaus beschloss das Abgeordnetenhaus am 13.12.2018 im Rahmen des Nachtragshaushalts ein Gesetz, welches u. a. die Rückführung von einzelnen Tochtergesellschaften der Charité und Vivantes sowie bei den anderen Tochtergesellschaften, eine tarifliche Angleichung an die Muttergesellschaften verlangt.

31.03.2019 in Ankündigung

„Integration durch Europa“ – EU-Familienfest mit Bouleturnier

 

„Integration durch Europa“ – EU-Familienfest mit Bouleturnier mit Gaby Bischoff, Europakandidatin der Berliner SPD

am Sonnabend, 11. Mai 2019, von 12:00 - 16:00 Uhr
auf dem Bouleplatz in der Cité Guynemer
(an der Zufahrt zum Regierungsflughafen Tegel)

Mit Sport & Dialog gemeinsam ein Zeichen setzen – für ein friedliches und soziales Miteinander in Reinickendorf & Europa – das möchten wir gerne mit dir! Beim Boule-Turnier, auf unserer Bühne, bei einem kalten oder heißen Getränk, bei einem Snack
oder auf der Hüpfburg…

Unsere Politikerinnen und Politiker vor Ort haben ein offenes Ohr für Fragen und Anregungen. Sie freuen sich auf interessante Gespräche mit dir. Auf der Bühne erwartet dich ein Showprogramm von Reinickendorfern Verbänden und Vereinen. Darüber hinaus: Du kannst dort sagen, wie dein zukünftiges Europa aussehen soll. Im Clubhaus werden Bratwürste, Steaks und Kuchen sowie Getränke zu fairen Preisen angeboten. Für die Kinder wird eine Hüpfburg aufgebaut.

Veranstaltungsort:
Club Bouliste de Berlin e.V.

Rue Doret
13405 Berlin

Du willst gerne mehr als nur eine ruhige Kugel schieben?

Bilde ein Team aus deinem Freundes-, Kollegen- undBekanntenkreis, in deiner Schule oder deinem Verein und meldet euch an. Möglich sind 2er und 3er Teams. Auch Einzelpersonen können sich anmelden. Erfahrungen sind nicht erforderlich. In einem Team können alle Altersgruppen mitspielen. Die drei besten Teams werden mit einer Preisverleihung geehrt.

31.03.2019 in Ankündigung

"Pulse of Europe" - Für Europa auf den Gendarmenmarkt

 

"Pulse of Europe" ist eine überparteiliche, unabhängige Bürgerinitiative, die auf die große Bedeutung des vereinigten Europas mit seiner Achtung der Menschenwürde, der Rechtstaatlichkeit und dem freiheitlichen Denken und Handeln hinweisen will. Europa ist mehr als ein großer "Handels- und Reiseraum".In vielen großen Städten Europas finden regelmäßig Kundgebungen statt.

Die nächste "Pulse of Europe" - Kundgebung in Berlin findet statt am

14. April 2019
ab 14:00
auf dem Gendarmenmarkt

Und hier gibt es nähere Informationen zu "Pulse of Europe".

31.03.2019 in Landes-SPD

Landesparteitag am 30.5.2019

 

Am 30. März fand der erste Parteitag der Berliner SPD im Jahr 2019 statt.

Zentrale Themen waren vor allem

  • Europa und der aktuelle Europwahlkampf (die auf dem Parteitag verabschiedete Resolution "We  love Europe - Ein  solidarisches Europa für die Beschäftigten" finden Sie hier)
  • Wohnen in Berlin (Vorstellung des Vorschlags "Berliner Mietendeckel" sowie der Kampagne "Bauen.Kaufen.Deckeln", Diskussion zum geplanten Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen)
  • der Lehrermangel in Berlin (insbesondere Diskussion der Wiedereinführung der Verbeamtung von Lehrern; der Senat von Berlin und die Abgeordnetenhausfraktion wurden aufgefordert, die diversen in den Anträgen genannten Maßnahmen, darunter auch die Verbeamtung, zu prüfen)
  • Maßnahmen zur Förderung einer guten, effizienten zweistufigen Verwaltung (den Parteitagsbeschluss finden Sie hier)

Mehr Informationen finden Sie hier auf der Homepage der Berliner SPD.

13.03.2019 in Abteilung

Rosenverteilung am Internationalen Frauentag

 

Der Internationale Frauentag (8. März) ist seit diesem Jahr in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Er würdigt die Leistungen der Frauen für die Gesellschaft und erinnert gleichzeitig daran, dass wir von einer Gleichstellung der Frauen noch weit entfernt sind.

Aus diesem Anlass verteilten wir am Nachmittag des 7. März am U-Bahnhof Holzhauser Straße 200 rote Rosen, verbunden mit einer Einladung zur Teilnahmer an der Demo zum Frauen*kampftag am 8. März am Alexanderplatz.

02.02.2019 in Bundes-SPD

SPD im Bundestag - das haben wir erreicht

 

Hier einige der wichtigen Erfolge der SPD im Bundestag:

  • mehr Geld für Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Familien (Beteiligung der Arbeitgeber an den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung, der Deutschen Rentenversicherung an den Zusatzbeiträgen, sinkender Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, sinkende Steuern und Abgaben, verringerter Beitrag zur Sozialversicherung für Geringverdiener bei vollem Rentenanspruch, Kindergelderhöhung und erhöhter Kinderfreibetrag) (hier finden Sie Näheres hierzu)
  • mehr Geld für Kitas und die Kindertagespflege durch das Gute-Kita-Gesetz
  • mehr Geld für die Stärkung von Familien und gegen Kinderarmut durch das Starke-Familien-Gesetz
  • neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose durch das Teilhabechancengesetz
  • Möglichkeit der zeitlich befristete Teilzeitarbeit für Mitarbeiter*innen von Betrieben mit mehr als 45 Beschäftigten durch das Recht auf Brückenteilzeit
  • Förderung der Weiterbildung für Beschäftigte, die vom (nicht nur digitalen) Strukturwandel betroffen sind, unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, durch das Qualifizierungschancengesetz

Über die rot markierten Links können Sie detaillierte Informationen zu den einzelnen Punkten anzeigen lassen.

 

 

01.02.2019 in Arbeit

Zukunft der Arbeit/Arbeit 4.0

 

"Zukunft der Arbeit/Arbeit 4.0" – hierüber diskutierten ca. 25 Reinickendorfer Genoss*innen mit Björn Böhning (Staatssekretär für Digitalisierung und Arbeitswelt, BMAS):

Arbeit 4.0 - ein Begriff, der immer häufiger auftaucht. Aber was verbirgt sich genau dahinter? Was sind die Herausforderungen, die sich unsere Gesellschaft aufgrund der bereits stattfindenden und der noch anstehenden Digitalisierung in der Arbeitswelt stellen? Welche Arbeitspätze werden wegfallen und welche neu entstehen? Und kann die Digitalisierung vielleicht die Arbeitsbelastung für jede*n Einzelne*n verringern? Welche gesetzlichen Regelungen sind erforderlich und welche Vorstellungen hat die SPD für die Gestaltung der Digitalisierung der Arbeitswelt? Was bedeutet der Wandel der Arbeitswelt für die Erwerbsbiographie der Arbeitnehmer*innen und die künftigen Rentner? Diese und weitere Fragen wurden lebhaft diskutiert.

Wir erwarten mit großem Interesse die Gesetzesinitiativen, die derzeit vor allem im Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorbereitet werden.

30.01.2019 in Wahlen

Europawahl 2019

 

Am 26. Mai 2019 findet die Wahl der 96 deutschen Abgeordneten für das Europaparlament statt.

Die Spitzenkandidatin für die SPD ist Katarina Barley, sie führt die SPD-Liste an. Unsere Berliner Spitzenkandidatin ist Gabriele Bischoff, sie kandidiert auf Platz 9 der Liste. Berichte über die Europa-Delegiertenkonferenz finden Sie über diesen Link, über die Aufstellung der SPD-Liste auf der Europa-Delegiertenkonferenz hier.

Und hier geht es zur
Homepage von Katarina Barlay
Homepage von Gabriele Bischoff

28.01.2019 in Berlin

Neuer Feiertag 8. März - Internationaler Frauentag

 

Berlin hat einen weiteren Feiertag: den 8. März. Am 24.1.2019 beschloss das Berliner Abgeordnetenhaus, den Internationalen Frauentag am 8. März als offiziellen gesetzlichen Feiertag einzuführen. Somit ist bereits der 8. März 2019 arbeitsfrei.

1911 gingen erstmals Frauen in Deutschland, Dänemark, Österreich und der Schweiz auf die Straße, um für das Frauenwahlrecht und die politische Teilhabe von Frauen an der Macht zu demonstrieren. Seit über 100 Jahren fordern Frauen (natürlich nicht nur am Internationalen Frauentag) Gleichberechtigung in allen Bereichen und das Ende der Gewalt gegen Frauen. Und immer noch sind wir von echter Gleichstellung noch weit entfernt, werden Frauen immer noch benachteiligt. Es bleibt auch in Deutschland noch viel zu tun. Näheres hierzu siehe "Viel ist passiert. Viel ist noch zu tun."

27.01.2019 in Berlin

Entlastungen für Berlinerinnen und Berliner

 

Im Dezember 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Nachtragshaushalt 2018/2019 beschlossen. Durch die dabei beschlossenen Maßnahmen werden viele Berlinerinnen und Berliner deutlich entlastet und wichtige Infrastrukturmaßnahmen ermöglicht:

  • kostenloses Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 ab Beginn des neuen Schuljahrs
  • kostenloses Schülerticket ab August 2019
    (für eine Familie mit 2 Kindern bedeutet dies eine Entlastung von über 100 €)
  • hohe Investitionsmittel für die Charité und Vivantes, um die Rücknahme von Ausgliederungen und Abschaffung sachgrundloser Befristungen von Arbeitsverträgen zu ermöglichen
  • mehr Geld für die Berufsfeuerwehr zur Anschaffung neuer Fahrzeuge
  • mehr Geld für das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm
  • mehr Geld für die Bäderbetriebe
  • mehr Geld für den Ankauf von Liegenschaften und Ausübung von Vorkaufsrechten zur Sicherung von preisgünstigem Wohnraum usw.

Genaueres hierzu finden Sie in der Zusammenfassung der Ergebnisse unter diesem Link.